Betäubungsmittelstrafrecht

Wegen des weitverbreiteten Drogenkonsums ist das Gesetz und nachfolgend auch der Einsatz von Polizei und Staatsanwaltschaft in Bereich der Betäubungsmittel grundsätzlich schonungslos. Schnell können hohe Freiheitsstrafen oder sogenannte Maßregeln wie die gerichtliche Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt drohen. Umso wichtiger ist es, hier ein Gegengewicht mit einer starken, professionellen Verteidigung zu setzen.

Das Betäubungsmittelstrafrecht (auch Drogenstrafrecht) ist im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Das BtMG betrifft dabei nur gewisse Formen des Umgangs mit Drogen, z.B. Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Erwerb und Besitz. Unter das Betäubungsmittelgesetz fallende bekannte Substanzen wie Amphetamin, Cannabis, Chrystal, Crack, Ecstasy (XTC, MDMA), Heroin, Kokain, LSD und Opium. Schon der Besitz einer kleinen Menge der „weichen“ Droge Haschisch oder Marihuana („Gras“) mit dem Wirkstoff THC ist strafbar. Deshalb ist es immer im Interesse eines Beschuldigten, so früh wie möglich geeignete Verteidigungsmaßnahmen zu treffen.

Den weitreichenden Maßnahmen der Drogenfahnder wie Überwachung der Telekommunikation oder Online-Durchsuchung sollte schnell und entschieden begegnet werden. So kann die Anwendung z.B. der Telefonüberwachung rechtswidrig sein. Solche Fehler sind möglichst frühzeitig aufzudecken und im Interesse des Beschuldigten geltend zu machen.

Ein geübter Strafverteidiger kann z.B. bei Eigenverbrauch geringer Betäubungsmittelmengen oder minderschweren Erstdelikten einen Verzicht auf Strafverfolgung erreichen. Weiter besteht nach § 35 BtMG für drogensüchtige Angeklagte die Möglichkeit, die Strafvollstreckung in einer Justizvollzugsanstalt durch eine Drogentherapie zu ersetzen (Stichwort: Therapie statt Strafe). Schließlich kann eine Strafmilderung oder sogar das gänzliche Absehen von Strafe im Falle sogenannter Aufklärungshilfe erreicht werden. Dabei handelt es sich um die „Kronzeugenregelung“ des Betäubungsmittelstrafrechts. Dies sind nur einige Beispiele, wie wirksame Verteidigung sich hier für den Beschuldigten bezahlt machen kann.